2018

November/Dezember 2018

Migration kann als grenzüberschreitender Sachverhalt nur dann wirksam gesteuert werden, wenn die Staaten kooperieren. Dies bezweckt auch der UN-Migrationspakt, der Anfang Dezember verabschiedet werden soll und wegen seiner teils detaillierten Vorgaben dennoch für Diskussionen sorgt. In Gastbeiträgen für die Frankfurter Allgemeine Zeitung („Viel Lärm um Nichts?“), für Legal Tribune Online  (zitiert vom Bundesverfassungsgericht) und in Interviews mit der Schwäbischen…

22. November 2018

Die Forderung von Friedrich Merz nach einer Überarbeitung des deutschen Asylgrundrechts bewirkte eine kurze, aber heftige Debatte. In verschiedenen Beiträgen erklärte Daniel Thym, warum es sich hierbei um eine „Scheindebatte“ handelt, weil das Grundgesetz in der Praxis der Behörden und Gerichte nur noch eine marginale Rolle spielt. Stattdessen spielt die Musik heute in Brüssel, wenn die Asylpraxis europäische Vorgaben umsetzt. Einzelheiten finden Sie in Interviews mit Deutschl…

5. November 2018

Drei Jahre nach der Einreise von beinahe eine Millionen Asylbewerbern prüft das Bundesamt derzeit immer häufiger, ob der Schutz wegen geänderter Umstände oder falscher Angaben widerrufen oder zurückgenommen werden soll. In seiner schriftlichen Stellungnahmeund im mündlichen Vortrag vor dem Innenausschuss des Deutschen Bundestages führt Daniel Thym als Sachverständiger aus, warum es sich um kein Massenphänomen handelt, aber dennoch eine förmliche Mitwirkungspflicht rechtlich…

August 2018

11./12. Oktober 2018: Es vergeht kaum eine Diskussion über die gesellschaftliche Integration, ohne dass früher oder später auf das Grundgesetz als Wertebasis verwiesen würde. Allein schon die Vielzahl der Grundgesetzfreunde lässt vermuten, dass hinter dem Verfassungsbekenntnis tiefergehende Konfliktlinien lauern, die der bisweilen euphorische Verweis überspielt. Ob dies stimmt, diskutiert eine interdisziplinäre Tagung unter dem Titel „Verfassungspatriotismus in der…

28. September 2018

Ein Verbund von elf Forschungseinrichtungen aus der gesamten Bundesrepublik soll in den kommenden Jahren ein „Institut für gesellschaftlichen Zusammenhalt“ aufbauen, das die gesellschaftliche Gegenwart erforscht. Als Sprecher eines interdisziplinären Teams mit einem Schwerpunkt in der Rechts- und Kulturwissenschaft wird Daniel Thym die Universität Konstanz in dem Bund vertreten. Die Gruppe kennt sich aus dem Konstanzer Exzellenzcluster „Kulturelle Grundlagen von Integration.“…

Juli 2018

Es überrascht nicht, dass zwei Jahre nach der hohen Flüchtlingszuwanderung die Rückführung abgelehnter Asylbewerber ins Zentrum der öffentlichen Diskussion rückt – zuletzt mit Blick auf den prominenten Fall des ehemaligen Leibwächters von Osama bin Laden. In einem Interview mit dem ZDF Heute Journal äußert sich Daniel Thym zur aktuellen Diskussion. Um mögliche Reformen beim gerichtlichen Rechtsschutz ging es schon in einem Gastbeitrag für FAZ Einspruch aus dem Frühjahr – und zur…

Juni/Juli 2018

Die Asylzuwanderung bleibt ein bestimmendes Thema der deutschen Innenpolitik. Hierbei geht es sehr viel um das Europarecht und die Dublin-Regeln, doch zugleich besitzt die Politik einen Raum zur politischen Gestaltung. Daniel Thym diskutiert für Legal Tribune Online am 6. Juli, was aus dem neuen Asylpaket der Großen Koalition folgt. Um weitere Hintergründe geht es in einem Interview mit FAZ Einspruch vom 5. Juli, in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung über…

11. Juni 2018

Erneut steht der Gesetzentwurf zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten auf der politischen Tagesordnung, nunmehr mit Blick auf das abschließende Gesetz. Mit zwei schriftlichen Stellungnahmen beteiligen sich Daniel Thymund Kay Hailbronner an der Sachverständigenanhörung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages am Montag, den 11. Juni 2018 zum Familiennachzugsneuregelungsgesetz. Beide untersuchen, ob der Entwurf mit den Menschenrechten vereinbar…

Mai 2018

Seit einigen Wochen ist die Debatte um Abschiebungen im Zentrum der deutschen Innenpolitik angelangt – vor allem mit Blick auf die Ankerzentren. Ein Thema, das hierbei nur selten beachtet wird, ist das Gerichtsverfahren, weil die meisten Asylbewerber gegen einen negativen Asylbescheid klagen und während der Dauer des Gerichtsverfahrens zuerst einmal in Deutschland bleiben dürfen. Welche Handlungsmöglichkeiten die Politik insoweit besitzt, erörtert Daniel Thym in einem Gastbeitrag für…