2021

Seit knapp zwei Jahren entfaltet sich in Deutschland eine öffentlichen Debatte über „Rassismus“. Eine gemeinsam von Prof. Dr. Judith Froese Prof. Dr. Daniel Thym geleitete Tagung an der Universität Konstanz bringt nunmehr die führenden deutschsprachigen Expert:innen aus der Rechtswissenschaft zusammen, um gemeinsam mit diesen Auslegung und Reichweite der juristischen Diskriminierungsverbote wegen der „Rasse“ im Grundgesetz sowie dem Europa- und Völkerrecht zu diskutieren. Erfassen diese auch…

Seit einigen Wochen steigen die Spannungen an der polnisch-belarussischen Grenze. Migranten und Flüchtlinge befinden sich in einer dramatischen Lage, die der belarussische Diktator gezielt herbeiführte und ausnutzt. Der polnische Grenzschutz reagiert mit Härte. Was das Asylrecht und die Menschenrechte hierzu sagen und inwiefern Begriffe wie „hybrider Angriff“ eine Rechtfertigung sein können, um von den Asylrichtlinien abzuweichen, erörtert Daniel Thym in einem mit der Neuen Zürcher Zeitung („In…

Als Vorsitzender des Beirats für Forschungsmigration beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge übergab Daniel Thym in Nürnberg den aktuellen Jahresbericht des Beirats. Der Beirat für Forschungsmigration unterstützt das Bundesamt dabei, Forschern aus Nicht-EU-Staaten einen Aufenthalt in Deutschland zu ermöglichen. Im aktuellen Jahresbericht geht es um die Herausforderungen infolge der Corona-Pandemie sowie die Änderung vor allem des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes, von der auch Forschende…

Rassismus ist ein virulentes Phänomen, das Einzelne ebenso betrifft wie die Legitimität demokratischer Institutionen. Das Bundesministerium des Inneren (BMI) hat nun ein breit aufgestelltes Forschungsvorhaben bewilligt, das verschiedene Formen von Rassismus in Institutionen erkennbar machen will. Das Verbundprojekt wird im Rahmen des Forschungsinstituts Gesellschaftlicher Zusammenhalt (FGZ) realisiert, dessen Konstanzer Standort von Prof. Dr. Daniel Thym als Sprecher geleitet wird. Gemeinsam mit…

Im Wahlkampf spielte die Migration nur eine geringe Rolle. Dennoch ist sie ein wichtiges Zukunftsthema, dem sich die neue Bundesregierung widmen muss. Auf nationaler Ebene geht es vor allem um zwei Themen. Bei der Wirtschaftsmigration müssen Staat und Wirtschaft sich anstrengen, die Potenziale des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes nach der Pandemie zu nutzen. Außerdem kann man, ggfls. über Experimentierklauseln, für einzelne Branchen und Personengruppen neue Zugangswege etablieren. Bei der…

Nach der handstreichartigen Machtübernahme der Taliban stellen sich viele drängende Fragen. Eine betrifft die Fluchtmigration, wenn Menschen aus Furcht vor Verfolgung aus Afghanistan in die Nachbarstaaten ausreisen oder Personen, die dort bereits leben, unter Umständen nach Europa und Deutschland zu kommen versuchen. Im „SWR 2 Forum: Taliban erobern Afghanistan – Kommt die nächste Flüchtlingswelle?“ diskutierte Daniel Thym mit dem ARD-Korrespondenten Peter Hornung sowie Gerald Knaus über die…

Jahrestage sind ein Anlass für einen Rückblick sowie eine Standortbestimmung. Dies gilt gerade auch für die Flüchtlingspolitik, die in Deutschland und Europa regelmäßig für Diskussionen sorgt, in denen die Flüchtlingskonvention von 1951 als „Magna Carta“ und juristischer Referenzpunkt beschworen wird. Im Interview mit dem Podcast „Deutschlandfunkt – Der Tag“ erörtert Daniel Thym die Erfolge und Herausforderungen, die das Flüchtlingsrecht von Anfang an kennzeichneten und dies bis heute tun.…

Gerichtsurteile werden häufig nur dann beachtet, wenn sie staatliche Maßnahmen für rechtswidrig erklären. Relevant sind sie freilich auch dann, wenn ein Ergebnis ausbleibt, das vielfach prognostiziert worden war. So verhält es sich mit der Grundsatzentscheidung der Großen Kammer des EGMR vom 9. Juli 2021, die eine dänische Wartezeit für den Familiennachzug bei subsidiärem Schutz zwar für menschenrechtswidrig erklärte, zugleich jedoch den Staaten beachtliche Freiräume gab. In einem Gastbeitrag…

In seinem diesjährigen Jahresgutachten zum Thema „Normalfall Diversität“ fragt der Sachverständigenrat für Integration und Migration (SVR) ausweislich des Untertitels, „wie das Einwanderungsland Deutschland mit Vielfalt umgeht“. Es geht darum, dass aus Herkunftsunterschieden keine sozialen und wirtschaftlichen Ungleichheiten werden und wie politische Partizipation gestärkt werden kann. In der Pressemitteilung zum Jahresgutachten äußert sich Daniel Thym als stellvertretender Vorsitzender dazu,…