Die Zauberlehrlinge – eine Lesung mit Max Steinbeis

Beging die deutsche Regierung einen Rechts- bzw. gar einen Verfassungsbruch, als sie im Herbst 2015 entschloss, Asylbewerber nicht an der deutsche Grenze zurückzuweisen? In weiten Teilen der deutschen Öffentlichkeit ist die Behauptung eines damaligen Rechtsbruches etabliert. In ihrem Buch „Die Zauberlehrlinge“ spüren der Jurist Maximilian Steinbeis und der Journalist Stephan Detjen der Frage nach, wem der Mythos vom vermeintlichen Rechtsbruch nützt und wie er die Demokratie gefährdet. Für eine...

Weiterlesen

Deutscher Pass für Terrormilizionäre und bei Mehrehe?

Derzeit läuft die deutsche Gesetzgebungsmaschinerie zum Migrationsrecht auf Hochtouren. Am Montag, den 24. Juni 2019 stand im Innenausschuss des Deutschen Bundestages eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts auf der Tagesordnung, die den deutschen Pass künftig Terrormilizionären entziehen und bei Mehrehe verweigern möchte. Letzteres wurde teils heftig als „Leitkultur-Paragraf“ kritisiert. Daniel Thym beteiligte sich als Sachverständiger mit einer schriftlichen Stellungnahme sowie „live“ in...

Weiterlesen

International Conference: EU Migration Law

The Research Centre Immigration & Asylum Law will host an conference organised by the chair of Prof. Dr. Daniel Thym on the ‘Constitutional Foundations of EU Migration Law’ that brings together leading scholars working on EU immigration, asylum, entry and border control policies from across Europe. They will combine inspection of specific problems with an analysis of underlying trends and broader challenges of supranational migration law. Anyone who wants to join the conference is welcome! For...

Weiterlesen

„Humanität und Härte“ als Grundlage der Migrationspolitik

Der deutschen Migrationspolitik ist eine Rückkehr zum Status quo vor der Flüchtlingskrise verstellt. Der demographische Wandel, die politischen Krisen jenseits Europas, das massive Wohlstandsgefälle, Bevölkerungswachstum in Afrika, das Internet und der leichtere Transport – all dies bewirkt, dass aus dem Stelldichein mit der Migration eine Dauerbeziehung wird, die man gestalten, nicht aber einfach beenden kann. In einem ganzseitigen Meinungsbeitrag für die FAZ GEGENWART vom 17. Juni 2019 nähert...

Weiterlesen

Migrationspaket im Bundestag

Eineinhalb Jahre nach der Bundestagswahl diskutiert das deutsche Parlament derzeit ein Gesetzgebungspaket zum Migrationsrecht, das am 3. Juni 2019 in diversen Sachverständigenanhörungen bewertet wird. Im Innenausschuss präsentiert Daniel Thym mündlich und schriftlich seine Einschätzung zum sog. „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ sowie zur Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung. Zur geordneten Rückkehr auch der Beitrag auf F.A.Z. Einspruch sowie das Interview auf dem F.A.Z. Einspruch-Podcast (von Minute...

Weiterlesen

MPF: Abschiebungshaft und nachhaltige Rückkehr

Die Themenfelder Abschiebungshaft und nachhaltige Rückkehr stehen im Zentrum der aktuellen Diskussion, nicht zuletzt mit Blick auf den Entwurf eines Geordnete-Rückkehr-Gesetzes. Das anstehende Migrationspolitische Forum in der Landesvertretung Baden-Württembergs beim Bund achtet das Thema aus Perspektive der Fachebene, ausgehend von den praktischen Erfahrungen von Behörden, Gerichten und Anwaltschaft sowie mit konkreten Förderprojekten zur nachhaltigen Rückkehr. Wir würde uns freuen, Sie als...

Weiterlesen

Vorsitz im Beirat für Forschungsmigration

Bei einem Treffen mit dem Präsidenten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Herrn Dr. Hans-Eckhard Sommer, übergab dieser den Vorsitz des Beirats für Forschungsmigration an Prof. Dr. Daniel Thym von der Universität Konstanz als Nachfolger des ehemaligen Präsidenten der Universität Nürnberg-Erlangen, Prof. Dr. Karl-Dieter Grüske. Ein Ziel des Beirats ist es, den aufenthaltsrechtlichen Status von Forschenden zu verbessern und durch praktische Absprachen auch zum Erfolg des neuen...

Weiterlesen

Jahresgutachten des Sachverständigenrats

In seinem diesjährigen Jahresgutachten „Bewegte Zeiten“ bilanziert der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR), dem Daniel Thym angehört, die Migrations- und Integrationspolitik der letzten Jahre.  Es geht um einen Rückblick, der nach den vielfach hektischen Aktivitäten der jüngeren Vergangenheit nüchtern und sachlich die erreichten Erfolge und verbleibenden Defizite in der Flüchtlingspolitik und darüber hinaus aufzeigt – frei nach dem Motto: „Viel geschafft,...

Weiterlesen

Werkstattgespräch zur Flüchtlingspolitik

Auf Einladung der CDU Deutschland wirkt Daniel Thym an einer Bestandsaufnahme zur deutschen und europäischen Migrationspolitik mit. Als ergänzende Materialien dienen ein Blogbeitrag zur Rechtmäßigkeit des Regierungshandelns im Winter 2015/16, die Einschätzung eines damaligen Papiers aus den Bundesministerien sowie eine sachverständige Stellungnahme zur Reform des europäischen Asylsystems für den Bundestagsinnenausschuss. Zum Zustand des öffentlichen Diskurses siehe den Beitrag zur "Migrationsste...

Weiterlesen