Abschiebungen und die Rolle der Gerichte

Mai 2018

Seit einigen Wochen ist die Debatte um Abschiebungen im Zentrum der deutschen Innenpolitik angelangt – vor allem mit Blick auf die Ankerzentren. Ein Thema, das hierbei nur selten beachtet wird, ist das Gerichtsverfahren, weil die meisten Asylbewerber gegen einen negativen Asylbescheid klagen und während der Dauer des Gerichtsverfahrens zuerst einmal in Deutschland bleiben dürfen. Welche Handlungsmöglichkeiten die Politik insoweit besitzt, erörtert Daniel Thym in einem Gastbeitrag für FAZ Einspruch. Siehe auch zur Zahl der erfolgreichen Klagen, die teils zu hoch angegeben werden, die Ausführungen in einem Artikel in Die Welt sowie das Radiointerview mit MDR Aktuell.