2016

13.02.2016

Die Zukunft des Dublin-Systems und die Handlungsmöglichkeiten der Bundesregierung gehören zu den heißen Themen der Gegenwart. Mehr hierzu in einem Interview mit Daniel Thym in der der aktuellen Ausgabe von DER SPIEGEL.

Januar 2016

Viel wird derzeit darüber gestritten, ob die deutsche Flüchtlingspolitik nationale Alleingänge wagen oder weiter auf eine europäische Lösung setzten soll. In der Printversion der Frankfurter Allgemeine Zeitung zeigt Daniel Thym, dass insoweit ein Dilemma besteht, weil ohne internationale Einbettung eine nachhaltige Migrationssteuerung kaum möglich ist. Es ist dies die Zwickmühle, in der sich die aktuelle Debatte befindet: Man kann die Zusammenarbeit nicht gleichzeitig aufkündigen…

Immer heftiger wird darüber diskutiert, ob Deutschland oder andere Staaten die Möglichkeit besitzen, Flüchtlinge notfalls auch an den Binnengrenzen zurückzuweisen. In Beiträgen für den Verfassungsblog (Deutsch) und den Blog des Odysseus-Netzwerks (Englisch) erörtert Daniel Thym, welche Vorgaben des EU-Recht hierfür enthält und ob diese eine Grenzschließung rechtfertigen könnten. Lesen Sie hierzu auch den Bericht „Operation Bugwelle“ im Heft 4/2015 von DER SPIEGEL.

Die österreichische Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen wirft die Frage auf, ob eine solche Regelung mit dem Europa- und Völkerrecht übereinstimmt. In einem Beitrag für Legal Tribune Online zeigt Daniel Thym, welche rechtlichen Grenzen zu beachten sind und warum eine Umsetzung schwierig sein wird. Sehen Sie hierzu auch das Kurzinterview im ZIB-Magazin des österreichischen Rundfunks ORF1.

Das Thema Migration und Flucht zieht seit einiger Zeit große Aufmerksamkeit auf sich. Die "Aktuelle Stunde" zur Flüchtlingskrise soll verschiedene Aspekte des Themas interdisziplinär beleuchten und Denkimpulse setzen. Nach kurzen Einführungsvorträgen der Referenten besteht Gelegenheit zur Diskussion. Die "Aktuelle Stunde findet am 20. Januar 2016 von 18:45 bis 20:15 Uhr im Hörsaal A 701 statt.

Januar 2016

Bei einer Sitzung des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europäischen Parlaments bewertet Daniel Thym am 18. Januar 2016 in Straßburg den Entwurf eines Eigeninitiativberichts über die Lage im Mittelmeerraum und die Notwendigkeit eines ganzheitlichen Ansatzes der EU zu Migration. Die Anhörung und Diskussion können Sie im Parlamentsfernsehen verfolgen.

Die freie Wahl des Wohnorts durch anerkannte Flüchtlinge kann eine erfolgreiche Integrationspolitik unterminieren. Aus diesem Grund wird immer häufiger die Einführung einer Wohnsitzauflage gefordert, deren Realisierung freilich rechtlichen Fallstricken begegnet. Daniel Thym diskutiert auf Legal Tribune Online die rechtlichen Möglichkeiten für eine praxistaugliche Ausgestaltung. Lesen Sie zudem den Beitrag auf Spiegel Online.

Gegenüber SPIEGEL ONLINE erklärt Daniel Thym die rechtlichen Hintergründe für die Ausweisung und Abschiebung von straffälligen Asylbewerbern mit Blick auf die anstehenden Debatten nach den Ereignissen auf der Kölner Domplatte in der Silvesternacht.