2013

Die Reichweite der EU-Grundrechtecharta sorgt für Streit zwischen Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof und könnte die Machtbalance zwischen den Gerichten dauerhaft verschieben. In zwei ausführlichen Analysen für die European Constitutional Law Review und die Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht zeigt Daniel Thym die rechtspraktischen und theoretischen Folgen des Streits.

Angesichts der europaweiten Diskussion um die Zusammenarbeit der EU-Staaten beim Flüchtlingsschutz erkunden Daniel Thym, Carolin Beverungen und Sigrid Gies die möglichen Auswirkungen einer zwischenstaatlichen Aufgabenteilung anhand von Wirtschaftsleistung und Bevölkerungszahl nach deutschem Vorbild.

Aus Anlass des 70. Geburtstags von Kay Hailbronner veranstaltet das Forschungszentrum Ausländer- und Asylrecht am Donnerstag, den 19. September 2013 ein ganztägiges Kolloquium im Senatssaal der Universität Konstanz mit zahlreichen Kurzbeiträgen zu aktuellen Fragen des deutschen und europäischen Migrationsrechts sowie des Völkerrechts. Interessenten sind herzlich willkommen.

Im Zentrum des aktuellen Beitrags von Daniel Thym auf dem Verfassungsblog steht die Vereinbarkeit des Vertragsentwurfs zum EMRK-Beitritt der EU mit den EU-Verträgen, über die alsbald der EuGH in Luxemburg entscheiden muss.

Genf ist das erste Ziel einer Studienfahrt des Jean-Monnet-Lehrstuhls für Menschenrechte und Migration von Prof. Dr. Daniel Thym mit rund 30 Teilnehmern aus den Veranstaltungen des Schwerpunkts sowie dem Kreis der Promotionsstudenten. Besucht werden u.a. UNHCR, die UN-Institutionen, die WTO sowie die IKRK. 

Im Online-Angebot der Frankfurter Allgemeinen Zeitung prognostiziert Daniel Thym den Ausgang des Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht über die Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank; zugleich beantwortet er Fragen der Börsen-Zeitung.

Als Verhandlungesführer betreut Dr. Hannes Krämer im Auftrag des Juristischen Dienst der EU die Verhandlungen über den Beitritt der Europäischen Union zur EMRK. An der Universität Konstanz berichtet er am 10. Juni 2013 um 17.00 Uhr (s.t.) in Raum A704 über Sachstand und Rechtsfragen und freut sich auf die Diskussion mit Doktorand/innen und Student/innen.

April 2013

Bei drei Anhörungen im Innenausschuss des Bundestages nahmen Daniel Thym und Kay Hailbronner als Sachverständige zu aktuellen Fragestellungen der Migrationspolitik inhaltlich Stellung. Es ging um unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (15. April 2013), die Rechtsstellung türkischer Staatsangehöriger aufgrund des Assoziationsrechts (15. April 2013) sowie die Umsetzung zweier EU-Richtlinien zum Daueraufenthalt sowie zu Arbeitnehmerrechten (22. April 2013; nur Daniel Thym).

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In zwei bemerkenswerten Urteilen verschiebt der EuGH das Machtgefüge im europäischen Verfassungsverbund. Unter dem Titel „Von Karlsruhe nach Bückeburg“ kommentiert Daniel Thym die beiden EuGH-Entscheidungen in den Rechtssachen Åkerberg Fransson sowie Melloni.