Aktuelles

15 Jahre Beirat für Forschungsmigration

Nach der Jahrtausendwende diskutierte man in Deutschland und Europa einen Neuanfang bei der Erwerbsmigration. Eine erste wichtige Neuerung war die Erstfassung der Forschungsrichtlinie 2005/71/EG, die Drittstaatsangehörigen die Einreise und den Aufenthalt garantierte und damit die bisherige Politik der Nullzuwanderung beendete. Bei der Umsetzung wurde beschlossen, dass in Deutschland das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dafür zuständig sein soll, Forschungseinrichtungen…

Weiterlesen

 

 

Roundtable ‘Frontex and Asylum Office: Legal Oversight by the Court of Justice?’

Frontex und die Asylagentur in Malta werden kräftig ausgebaut. Das Frontex-Mandat wurde 2016 und 2019 reformiert, und im Januar diesen Jahres trat die neue EUAA-Verordnung in Kraft. Beide Agenturen erlangen hierdurch neue Handlungsbefugnisse, für deren effektive Wahrnehmung derzeit viel neues Personal eingestellt wird. Dieses soll sodann denjenigen Mitgliedstaaten helfen, die alleine nicht klarkommen. Rechtliche und politische Kontroversen über Pushback-Vorwürfe gegenüber Frontex sowie…

SVR-Jahresgutachten 2022 über Migration und Gesundheitsversorgung

Unter dem Titel „Systemrelevant: Migration als Stütze und Herausforderung für die Gesundheitsversorgung in Deutschland“ zeigt das aktuelle Jahresgutachten des Sachverständigenrat für Integration und Migration, dessen stellvertretender Vorsitzender Daniel Thym ist, dass Migrantinnen und Migranten einen unverzichtbaren Beitrag zum deutschen Gesundheitssystem leisten. Die Zahl der ausländischen Beschäftigten in den Gesundheitsberufen stieg in den letzten Jahren rasant an – und könnte noch höher…

MPF Spezial: Flucht aus der Ukraine

Der Angriffskrieg gegen die Ukraine ist in vielerlei Hinsicht eine Zeitenwende. Im Migrationsrecht wurde ein Instrument wiederbelebt, das in den letzten Jahren in Vergessenheit geraten war: Ukrainer:innen erhalten einen vorübergehenden Schutz, in Deutschland gemäß § 24 AufenthG. Der langjährige Dornröschenschlaf des temporären Schutzes bewirkte, dass auf europäischer und nationaler Ebene zahlreiche Unwägbarkeiten in praktischer und rechtlicher Hinsicht bestehen. Vor diesem Hintergrund fragt das…

Diskriminierung und Rassismus bei der Reaktion auf die Flucht aus der Ukraine?

Der großzügige Umgang mit der Fluchtbewegung aus der Ukraine sorgt für Kritik. Ausgehend von der inakzeptablen Diskriminierung von Studierenden vor allem aus Indien und Afrika wird die Grundsatzfrage gestellt, ob die bessere Behandlung von Ukrainer:innen in der Gegenwart im Vergleich zu Syrer:innen und Afghan:innen in den letzten Jahren als Rassismus zu werten ist. Daniel Thym positioniert sich hierzu in einem Interview gegenüber DER SPIEGEL („Ukrainern bevorzugt zu helfen, ist kein Rassismus“)

Fluchtbewegung aus der Ukraine

Mehr als eine Million Menschen überquerten in den vergangenen Tagen die Außengrenze der EU und wurden von den Nachbarstaaten solidarisch aufgenommen. Dies führt zu Debatten, die vom Rassismusvorwurf über die Aktivierung der Massenzustromsrichtlinie bis hin zur Rechtsstellung der Ukrainer in der Bundesrepublik reichen. Daniel Thym erörtert all diese Themen im Interview mit DER SPIEGEL („Ukrainern bevorzugt zu helfen, ist kein Rassismus“), auf einem Text für Legal Tribune Online („Ukrainer dürfen…

Sammelband „Reforming the Common European Asylum System“ (Open Access)

Der frei zugängliche Open Access-Publikation bietet hochaktuelle und gehaltvolle Beiträge zu den wichtigsten Einzelaspekten der laufenden Reformdebatte zum europäischen Asylrecht, geschrieben von führenden ExpertInnen aus ganz Europa. Er verbindet eine detaillierte Analyse der Vorhaben im Lichte der geäußerten Kritikpunkte mit einem Argumentationsstil und richtet sich an eine breite Leserschaft richtet. Die Beiträge sind eine aktualisierte und überarbeitete Fassung der überaus erfolgreichen Blog…

Vorhaben der Ampelkoalition

Schrittweise werden die migrationspolitischen Inhalte des Koalitionsvertrages in der Fachöffentlichkeit aufgegriffen. Besonders kontrovers sind die Bleiberechte für abgelehnte Asylbewerber sowie die erleichterte Identitätsklärung. Auch die Forderung nach einer europäischen „Koalition der Willigen“ zur Flüchtlingsaufnahme stößt nicht nur auf Unterstützung. Gegenüber DIE WELT (hier und hier) sowie im Interview mit dem WDR 5 – Politikum („Ampel nützt Geflüchteten nicht“) äußert sich Daniel Thym zu…

Punktesystem zur Steuerung der Wirtschaftsmigration

Im Koalitionsvertrag verständigte sich die Ampelkoalition auf die „Einführung einer Chancenkarte auf Basis eines Punktesystems“, um Arbeitskräften zur Jobsuche den Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Damit steht ein Thema auf der rechtspolitischen Agenda, das seit einigen Jahren immer wieder als möglicher zusätzlicher Königsweg der Erwerbsmigration gepriesen wird. Das Migrationspolitische Forum vereint am Montag, den 17. Januar 2022 in einem hybriden Format live in Berlin sowie…

Dritte Auflage des englischsprachigen Kommentars zum EU-Migrationrecht

EU-Vorgaben und die EuGH-Rechtsprechung überlagern zunehmend das deutsche Ausländer- und Asylrecht. Dies erklärt, warum die Rechtspraxis und Wissenschaft in Ministerien, Ausländerbehörden, Gerichten, Universitäten, Nichtregierungsorganisationen und Anwaltskanzleien von der grundlegend überarbeiteten Neuauflage des EU-Kommentars von Daniel Thym und Kay Hailbronner profitieren werden. Auch die 3. Auflage erscheint aufgrund einer Kooperation bei den Verlagen C.H. Beck, Nomos und Hart.…