Kartellrecht

Vorlesung Kartellrecht

Schwerpunktbereich Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht

Montag 17.00 - 18.30, C 336
Beginn: 23. Oktober 2023

Die Wirtschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland wird im wesentlichen gekennzeichnet durch die Wettbewerbsordnung, verstanden als sich spontan und polyzentrisch koordinierende Ordnung des wirtschaftlichen Lebens. Weitergehend als durch das Grundgesetz wird die Wirtschaftsordnung durch Art. 119 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU auf eine „offene Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb“ festgelegt. Damit der Wettbewerb seine Funktionen erfüllen kann, bedarf er des Schutzes. Ihn bezweckt das Wettbewerbsrecht im weiteren Sinne, bestehend aus dem Kartellrecht einerseits und dem Lauterkeitsrecht andererseits.

Der Schwerpunkt der Veranstaltung zum Kartellrecht liegt auf den klassischen Kartelltatbeständen (horizontale und vertikale wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen, Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung). Daneben wird die Fusionskontrolle dargestellt.

Als Sonderprobleme werden die Behandlung von Immaterialgüterrechten im System des Kartellrechts sowie Fragestellungen, die von der Internetökonomie aufgeworfen werden, behandelt.

Wegen der Überlagerung durch das EU-Kartellrecht und der Orientierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) am EU-Kartellrecht seit der 6. GWB-Novelle steht das europarechtliche Regime im Vordergrund der Darstellung. Auf das deutsche Kartellrecht wird vor allem im Hinblick auf die Kontrolle einseitiger Verhaltensweisen sowie das Vergaberecht eingegangen.

Arbeitsmaterialien

Auf dieser Seite werden Sie Begleitmaterialien zur Lehrveranstaltung erhalten. Das sind zunächst die allgemeinen Materialien (Terminplan, Literaturhinweise), und Arbeitspapiere, die Ihnen im Idealfall eine Vorbereitung des Lehrstoffs ermöglichen sollen und deshalb bereits vor den jeweiligen Veranstaltungen vorliegen werden. Die Arbeitspapiere werde ich auch für Sie ausdrucken lassen. Im Wesentlichen wird die Vorlesung sich an meinem Lehrbuch zum Kartellrecht (Kohlhammer Verlag, Studienreihe Rechtswissenschaft, 3. Aufl., 2021) orientieren. Die verwendeten PowerPoint-Präsentationen werden ebenfalls - allerdings erst nach Abschluss der jeweiligen Einheit - an dieser Stelle abrufbar sein. Für die ganz Eiligen unter Ihnen gibt es schließlich Zusammenfassungen der Inhalte meines Lehrbuchs, die ein Kommilitone erstellt hat und Ihnen dankenswerterweise zur Verfügung stellt.