Abschaffung des Individualrechts auf Asyl?
Es sind sich vermutlich alle einig, dass das deutsche und europäische Asylrecht mit Strukturproblemen zu kämpfen hat, die auch die anstehende GEAS-Reform nicht vollumfänglich beseitigen wird. Thorsten Frei machte nunmehr einen radikalen Vorschlag: das Individualgrundrecht durch eine Institutsgarantie ersetzen, aufgrund derer jährlich 300-400.000 Personen legal einreisen dürfen. Wäre dies mit europäischen und internationalen Menschenrechten vereinbar? Welche Rechtsakte müssten geändert werden? Und was hieße dies für diejenigen, die irregulär einreisen? Daniel Thym erläutert die rechtlichen Hintergründe für FAZ-EINSPRUCH („Die Abschaffung des Grundrechts auf Asyl ist kein Tabu“), gemeinsam mit anderen Themen im Interview mit DIE WELT („Schon verrückt. Wir geben uns strenge Regeln, die schlecht funktionieren“) sowie als Expertenmeinung u.a. in DIE WELT, SCHWÄBISCHE ZEITUNG und TAGESSPIEGEL.