Migrationspolitische Inhalte des Koalitionsvertrags

Die Ampelkoalition verspricht im Koalitionsvertrag einen „Neuanfang“ und einen „Paradigmenwechsel“ in einem „modernen Einwanderungsland“. Daniel Thym kommentiert die Ergebnisse in einem Interview mit Spiegel Online („Die Ampel ist viel näher am Kurs von Frau Merkel, als manchem vermutlich lieb ist“) sowie, mit weiteren Einzelheiten, in einem Beitrag auf dem Verfassungsblog („,Neuanfang‘ im ‚modernen Einwanderungsland‘? Acht migrationspolitische Highlights im Koalitionsvertrag“). Die Beiträge, warum der Vertrag nur für wichtige Teilbereiche konkrete – und auch kontroverse – Aussagen tätigt. Daneben gibt es allgemeine Versprechungen, die in den kommenden Jahren erst konkretisiert werden müssen. Der Vertrag ist ein „weiter so“ mehr denn ein „Neuanfang“. Eine englische Version mit einem Fokus auf die international relevanten Themen sowie einer Einordnung des deutschen Kontexts findet sich auf dem Blog des Odysseus-Netzwerks.