Pflichtvorlesung im 4./5. Studiensemester. Mittwoch 11.45-13.15 Uhr, Raum R611.

Die Pflichtvorlesung „Europarecht II“ behandelt das materielle Unionsrecht. Es geht um die Vermittlung von Grundkenntnissen zur Unionsbürgerschaft, den Grundrechtsschutz, dem Binnenmarkt sowie, im Rahmen der zeitlichen Möglichkeiten, der Stellung Europas in der Welt. Speziell die europäischen Grundrechte erlangen mit der Grundrechtecharta eine neue Sichtbarkeit und Durchschlagskraft, zusätzlich zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) als völkerrechtlicher Vertrag. In der deutschen Rechtspraxis und –Ausbildung werden diese Gewährleistungen infolge der BVerfG-Entscheidungen zum „Recht auf Vergessen“ immer wichtiger. Dementsprechend bildet der ebenenübergreifende Grundrechtsschutz einen Schwerpunkt der Vorlesung. Hinzu treten die wirtschaftlichen Grundfreiheiten im Binnenmarkt, die das Handeln der Mitgliedstaaten auch in denjenigen Rechtsgebieten einschränken, in denen die EU über keine Gesetzgebungskompetenz verfügt. Die Veranstaltung richtet sich an den Staatsexamensstudiengang sowie alle Erasmus- und Nebenfachstudierenden des Fachbereichs Rechtswissenschaft. Für letztere wird eine mündliche Prüfung in der vorletzten Semesterwoche angeboten. Nachfolgende Übersicht bietet eine Orientierung über die Reihenfolge der behandelten Themen; der genaue Zeitablauf richtet sich nach dem Fortschritt der Veranstaltung.

Übersicht über Verlauf und Inhalt der Vorlesung: Download.

Ausführliche Materialsammlung: Download.

Unionsbürgerschaft

M. Herdegen, Europarecht (24. Aufl. 2023), § 12.

T. Oppermann/C.D. Classen/M. Nettesheim, Europarecht (9. Aufl. 2021), § 16.

W. Schroeder, Grundkurs Europarecht (8. Aufl. 2024), § 13.

Materialien

Amtliches Register der Bürgerinitiativen auf EU-Ebene.

Power-Point-Präsentation: Download.

Diskriminierungsverbot (Art. 18 AEUV)

W. Schroeder, Grundkurs Europarecht (8. Aufl. 2024), § 12.

R. Streinz, Europarecht (12. Aufl. 2023), § 12.

C. Herrmann/F. Michl, Examens-Repetitorium Europarecht. Staatsrecht III (8. Aufl. 2022), Rn. 202-205.

Power-Point-Präsentation: Download.

Grundrechtecharta

Grundlagenlektüre (allgemein)

M. Herdegen, Europarecht (24. Aufl. 2023), § 12.

W. Schroeder, Grundkurs Europarecht (8. Aufl. 2024), § 15.

R. Streinz, Europarecht (12. Aufl. 2023), § 10.II.

Grundlagenlektüre (GrdR-Dogmatik)

T. Oppermann/C.D. Classen/M. Nettesheim, Europarecht (9. Aufl. 2021), § 17.

R. Streinz, Europarecht (12. Aufl. 2023), § 10.III-IV.

Materialien

Charta der Grundrechte der Europäischen Union vom 12.12.2007 (Abl. 2007 C303/1).

Erläuterungen zur Charta der Grundrechte (ABl. 2007 C 303/17).                                            

Power-Point-Folien – Charta: Download.

Power-Point-Folien – Dogmatik: Download.

Rolle des BVerfG

Grundlagenlektüre

H. Sauer, Staatsrecht III (7. Aufl. 2022), § 9.III.2.d.

Vertiefungslektüre

D. Thym, Freundliche Übernahme, oder: die Macht des „ersten Wortes“ – „Recht auf Vergessen“ als Paradigmenwechsel für die deutsche Rechtswissenschaft, Juristenzeitung 2020, 1017-1027.

Rechtsprechung

BVerfGE 152, 216 – Recht auf Vergessen II: BVerfG-Zuständigkeit zur GRCh-Prüfung im „vollharmonisierten“ Bereich, anstelle bisherige VB-Unzulässigkeit i.L.v. Solange II, wenn das Unionsrecht keine inhaltlichen Spielräume belässt (Rn. 42-45, 50-67). Folge: enge Kooperation mit EuGH (Rn. 68-76).

BVerfGE 152, 152 – Recht auf Vergessen I: GG-Prüfung bei gleichzeitiger GG/GRCh-Geltung mangels Vollharmonisierung (Rn. 40-54), mit Vermutung für Chartakompabilität des GG, das freilich im Lichte der Charta auszulegen ist (Rn. 55-62), die im Konfliktfall vorrangig anzuwenden ist (Rn. 63-72).

Power-Point-Folien: Download (folgt in Kürze).

EMRK-Rechtsschutzsystem

Grundlagenliteratur

M. Herdegen, Europarecht (24. Aufl. 2023), § 3.

C. Herrmann/F. Michl, Examens-Repetitorium Europarecht. Staatsrecht III (8. Aufl. 2022), Rn. 311-334.

H. Sauer, Staatsrecht III (7. Aufl. 2022), § 7.

Materialien

(Europäische) Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) vom 4.11.1950 (in der Fassung vom 1.8.2021 nach Inkrafttreten des 15. Zusatzprotokolls).

Rechtsprechung

Beschlüsse und Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg (nur auf Englisch und/oder Französisch; Suche am Besten mittels Beschwerde-Nummer).

Folien: Download (folgt in Kürze).