Migration und Menschenrechte auf der zentralen Mittelmeerroute

August 2017

Mit verschiedenen Maßnahmen versucht die Politik, auf die unbefriedigende Situation vor Libyen zu reagieren. In einem Beitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erläutert Daniel Thym, „Migrationssteuerung im Einklang mit den Menschenrechten“. Hintergrundinformationen finden sich im Einleitungskapitel zum Grenzschutz des Richtlinienkommentars sowie einem Beitrag zum „International Migration Management“. Aktuelle Stellungnahmen zu dem in Beiträgen in Welt Online, der Huffington...

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Stellenausschreibung "Akademische/r Mitarbeiter/in" ab. 01.10.17 und 01.11.17

August 2017

Am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europa- und Völkerrecht ist ab dem 1. Oktober 2017 sowie ab dem 1. November jeweils die Stelle einer / eines

Akademischen Mitarbeiterin/Akademischen Mitarbeiters (Entgeltgruppe 13 TV-L / 50%)

zunächst befristet für die Dauer von 3 Jahren zu besetzen. Die Stelle dient zugleich der Anfertigung einer Promotion.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Stellenausschreibung.

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Fachkräftezuwanderung

Juli 2017

Mit dem Rückgang der Asylzugangszahlen tritt ein Problem in den Vordergrund, dass die deutsche Gesellschaft und Politik noch länger beschäftigen wird: der Fachkräftemangel. In aktuellen Beiträgen befasst sich Daniel Thym mit Chancen und Illusionen einer gesetzlichen Neuregelung. In einem Sammelband der Bertelsmann Stiftung sowie der Zeitschrift für Ausländerrecht (folgt im September) geht es um die Rahmenbedingungen und Reformoptionen bei der gesetzlichen Steuerung der...

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EuGH-Urteile zur Dublin III-Verordnung

Juli 2017

Die Flüchtlingskrise des Jahres 2015/16 ist bei den Gerichten angelangt. In mehreren Urteilen bestätigte der EuGH am 26. Juli 2017, dass die damalige deutsche Politik rechtmäßig war: Die Dublin III-Verordnung war in der Krise nicht außer Kraft gesetzt, aber Deutschland durfte einen Selbsteintritt erklären (C-490/16, C-646/16). Zugleich können Dublin-Überstellungen nicht auf unbestimmte Zeit vorgenommen werden, weil eine strenge Dreimonatsfrist gilt (C-670/16) und es deutet sich an,...

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Jahresgutachten des Sachverständigenrats

Mai 2017

Unter dem Titel „Chancen in der Krise“ verhandelt der SVR unter Beteiligung von Daniel Thym in seinem aktuellen Jahresgutachten 2017 die innen- und europapolitischen Folgen der Flüchtlingskrise. Zwei Kernbotschaften lauten, dass bei der Integrationspolitik die Regelsysteme zu stärken sind anstatt Sonderprogramme aufzulegen und dass eine Reform des EU-Asylsystems von einer konditional bedingten Recht auf Arbeitssuche von anerkannten Flüchtlingen profitieren kann. Daneben finden sich...

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Rechtsfragen des Brexit

März 2017

Der Brexit ist nicht nur politisch umstritten und in seiner praktischen Ausgestaltung überaus kompliziert, sondern wirft auch verschiedene Rechtsfragen auf, die nicht zuletzt von Spiegel Online aufgegriffen werden: die Beteiligung nationaler Parlamente am Austrittsvertrag sowie einer künftigen Freihandelsvereinbarung oder ein möglicher „Exit“ vom Brexit durch eine Rücknahme der britischen Austrittserklärung.

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Gesetzentwurf zur Durchsetzung der Ausreisepflicht

März 2017

Nach dem fürchterlichen Terroranschlag von Berlin verständigte sich die Bundesregierung auf gesetzliche Reform, die die Sicherheit erhöhen sollen und, unabhängig vom Terrorismus, zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht von abgelehnten Asylbewerbern beitragen. Daniel Thym beteiligte sich an der Anhörung im Innenausschuss des Deutschen Bundestages mit einer schriftlichen Stellungnahme  sowie „live“ in Berlin. Den Mitschnitt der Bundestagsanhörung finden Sie in der Mediathek des...

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EU-Asylpolitik im Umbruch

Februar 2017

Von der deutschen Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt werden derzeit die rechtlichen Grundpfeiler der europäischen Asylpolitik neu verortet. Es geht um den radikalen Vorschlag des Generalanwalts zu humanitären Visa (hierzu das Interview in der aktuellen Ausgabe von DER SPIEGEL), das anschließende EuGH-Urteil (hierzu auf ZEIT ONLINE und in der Tagesschau), die Kooperation mit den Anrainerstaaten unter Einschluss von Libyen (näheres in der FAS , auf  Zeit Online und in der SZ), und...

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