EU-Binnenmarkt

Recht des EU-Binnenmarkts

Vorlesung (Schwerpunktbereiche Nr. 1, 4 & 7).

Mittwoch 15.15-16.45 Uhr, Raum C230. 

In Vertiefung der Pflichtvorlesungen zum Europarecht behandelt die Veranstaltung den europäischen Binnenmarkt, der in vielfacher Hinsicht auf das nationale Recht einwirkt.  Ziel ist die Vermittlung der unionsrechtlichen Grundlagen für die Diskussion verschiedener Rechtsfragen in allen beteiligten Schwerpunktbereichen.  Ein erster Gegenstand der Diskussion sind die Grundfreiheiten des Binnenmarkts sowie die Rechtsharmonisierung für den Verkehrs von Waren, Gesellschaften, Dienstleistungen und Kapital innerhalb der Europäischen Union.  Zweiter Schwerpunkt sind die Personenfreizügigkeit unter Einschluss der Diskriminierungsverbote, der Arbeitnehmerfreizügigkeit, der Unionsbürgerschaft sowie den Regeln für Drittstaatsangehörige.  Abschließend werden Grundlagen des internationalen Handelsrechts vorgestellt, das infolge des Brexit eine neue Aktualität auch innerhalb der Europäischen Union erlangt.  Die Veranstaltung richtet sich an Studierende der Schwerpunkte Nr. 1, 4 und 7 sowie Erasmus- und Nebenfachstudierende mit Vorkenntnissen im Europarecht.  Nachfolgende Übersicht bietet eine Orientierung über die Reihenfolge der Themen; der genaue Zeitablauf richtet sich nach dem Fortschritt der Veranstaltung.  Informationen zu den Einzelstunden finden Sie auf der Lehrstuhlhomepage.  

Übersicht über Verlauf und Inhalt der Vorlesung: Download

Ausführliche Materialsammlung: Download 

Binnenmarkt: Konzept und Rechtsgrundlagen

Grundlagenliteratur

R. Streinz, Europarecht (11. Aufl. 2019), § 11 I.       

M. Herdegen, Europarecht (21. Aufl. 2019),  § 14.

E. Pache/M. Knauff, Fallhandbuch Europäisches Wirtschaftsrecht (2. Aufl. 2010), § 2.

Vertiefungslektüre

T. Kingreen, Grundfreiheiten, in: A. von Bogdandy/J. Bast (Hrsg.): Europäisches Verfassungsrecht (2. Aufl. 2009), S. 705-748.

Materialien

Aktuelle Vorhaben im Bereich des Binnenmarkts.

Folien: Download 

Warenverkehrsfreiheit: Grundlagen und Vertiefung

Grundlagenliteratur

M. Herdegen, Europarecht (21. Aufl. 2019),  §§ 14 f.

T. Oppermann/C.D. Classen/M. Nettesheim, Europarecht (7. Aufl. 2016), § 22.

A. Haratsch/C. Koenig/M. Pechstein, Europarecht (11. Aufl. 2018), Kap. 3.IV.3-6.

R. Bieber u.a., Die Europäische Union. Europarecht und Politik (13. Aufl. 2019), § 11.

R. Streinz, Europarecht (11. Aufl. 2019), § 11.II+III. 

C. Herrmann, Examens-Repetitorium Europarecht (7. Aufl. 2019), Rn. 142-169.

E. Pache/M. Knauff, Fallhandbuch Europäisches Wirtschaftsrecht (2. Aufl. 2010), §§ 3 f.

Urteile

EuGH, Rewe AG gegen Bundesmonopolverwaltung für Branntwein (Cassis de Dijon), C-120/78, EU:C:1979:42: Anerkennung von zwingenden Erfordernissen als „Rechtfertigung“ von unterschiedslos anwendbaren Maßnahmen auf Grundlage eines ausdifferenzierten Verständnisses des Beschränkungsverbots nach dem Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung (vgl. Rn. 8, 12-14).

EuGH, Kommission/Deutschland, 178/84, EU:C:1987:126: Europarechtswidrigkeit des deutschen Reinheitsgebots für Bier (Rn. 27 ff.).

EuGH, Keck & Mithouard, C-267/91, EU:C:1993:905: Einschränkung des Beschränkungsverbots nach der Cassis-Formel für unterschiedslos geltende Verkaufsmodalitäten (Rn. 11 ff.).

EuGH, Schmidberger, C-112/00, EU:C:2003:333: staatliche Schutzpflicht (Rn. 56 ff.) sowie EU-Grundrechten als Rechtfertigungsgründe (Rn. 70 ff.).

EuGH, Deutscher Apothekerverband (DocMorris I), C-322/01, EU:C:2003:664: Urteil anhand dessen das Grundverständnis der Warenverkehrsfreiheit überprüft werden kann (Rn. 66-76 Beschränkungsverbot und Rn. 102 ff. Rechtfertigung).

EuGH, Dynamic Medien, C-244/06, EU:C:2008:85: Anwendung der „Freiwilligen Selbstkontrolle“ auf Import-DVDs? Geeignet zur Wiederholung des Beschränkungsverbots (26 ff.) und der Rechtfertigungslehre (Rn. 36 ff.).

EuGH, Kommission/Italien, C-110/05, EU:C:2009:66: Bedeutung des Marktzugangs für das Beschränkungsverbot bei sonstigen Regelungen (Rn. 33-37, 49 ff.) sowie asymmetrische Schutzstandards in den Mitgliedstaaten bei der Rechtfertigung (Rn. 60 ff.).

EuGH, Scotch Whisky Association u.a., C-333/14, EU:C:2015:845: schottischer Mindestpreis für Alkohol erlaubt Wiederholung und Vertiefung von Grundfragen der Rechtfertigung (Rn. 33 ff.).

Folien (Teil 1): Download (folgt in Kürze).

Folien (Teil 2): Download (folgt in Kürze).

Sachverhalt des Übungsfalls: Downloads (folgt in Kürze).