2020

Mehrfach hatte die EU-Kommission die Vorschläge für eine Reform des „Gemeinsamen Europäischen Asylsystems“ verschoben. Jetzt liegen sie vor, sind allerdings nicht leicht verständlich, weil die Vorschläge zahlreiche Maßnahmen umfassen und man noch dazu wichtige Einzelheiten, die die praktische Funktionsweise und politische Bewertung betreffen, mühsam aus den Gesetzgebungsvorschlägen herauslesen muss. Daniel Thym erläutert die Reformvorschläge als Sachverständiger im Innenausschuss des Deutschen Bundestags mündlich sowie mit einer schriftlichen Stellungnahme, in einem Gastbeitrag für den Verfassungsblog („Mehr Schein als Sein?“), in Interviews mit der Süddeutschen Zeitung („Ein gesundes Maß an Realpolitik“) und MDR Aktuell („Beschleunigte Grenzverfahren könnten funktionieren“) sowie im Hintergrundgespräch mit Die Welt. In den kommenden Tagen und Wochen werden die vielschichtigen Vorschläge auf einer „Special Collection“ des EU Immigration and Asylum Law Blog des paneuropäischen Odysseus-Netzwerks besprochen werden, die von Daniel Thym koordiniert und herausgegeben wird. Das Video der Bundestagsanhörung am 26. Oktober 2020 können Sie im Parlamentsfernsehen verfolgen: