Flagge der Europäischen Union

EU-Asylpolitik im Umbruch

Februar 2017

Von der deutschen Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt werden derzeit die rechtlichen Grundpfeiler der europäischen Asylpolitik neu verortet. Es geht um den radikalen Vorschlag des Generalanwalts zu humanitären Visa (hierzu das Interview in der aktuellen Ausgabe von DER SPIEGEL), das anschließende EuGH-Urteil (hierzu auf ZEIT ONLINE und in der Tagesschau), die Kooperation mit den Anrainerstaaten unter Einschluss von Libyen (näheres in der FAS , auf  Zeit Online und in der SZ), und die Gesetzgebungsvorschläge der EU-Kommission für das künftige Asylsystem (hierzu der Aufsatz von Daniel Thym in der Common Market Law Review und der Post im Blog des Odysseus-Netzwerks). Es bleibt spannend.

Unter "Downloads & Links" in der rechten Spalte sind die entsprechenden Videobeiträge verlinkt.

https://webcast.ec.europa.eu/beyond-crisis-the-state-of-immigration-and-asylum-law-and-policy-in-the-eu-gasp/embed?autostart=false