Konferenz: The Judicial Deconstruction of Union Citizenship

28./29. April 2016

Die EuGH-Urteile zur Unionsbürgerschaft gehören zu den spannendsten Entwicklungslinien des Europarechts in den vergangenen Jahren. Auf Grundlage neuer, restriktiver Tendenzen fragt eine internationale Konferenz nach den Grenzen von transnationaler Solidarität und Mitgliedschaft. Die Teilnahme ist kostenlos, erfordert aber eine vorherige Registrierung. Weitere Einzelheiten finden Sie auf der Homepage des Forschungszentrums Ausländer und Asylrecht.

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Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsstaaten

April 2016

Ein fester Bestandteil der jüngeren Asylrechtsreformen ist die Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten, die nunmehr um Algerien, Marokko und Tunesien erweitert werden soll. Im Innenausschuss des Deutschen Bundestages nimmt Daniel Thym bei einer öffentlichen Anhörung am 25. April 2016 zu dem Vorschlag inhaltlich Stellung. Sie können die Anhörung im Parlamentsfernsehen verfolgen.

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EU Immigration and Asylum Law - A Commentary, 2nd edn

Das nationale Ausländer-und Asylrecht wird zunehmend durch EU-Vorgaben sowie einschlägige EuGH-Rechtsprechung überlagert. Dies erklärt, warum Praktiker und Wissenschaftler in nationalen Ministerien, Ausländerbehörden, Gerichten, Universitäten, Nichtregierungsorganisationen und Rechtsanwälte von der zweiten und grundlegend überarbeiteten Auflage des EU-Kommentars von Kay Hailbronner und Daniel Thym profitieren werden. Sie erschien im Frühjahr 2015 aufgrund einer Kooperation bei den Verlagen C.H....

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EU-Turkey Deal on Asylum

The prospect of a ‘deal’ between the European Union and Turkey on refugees and migrants in the Eastern Mediterranean has received much political attention. NGOs were quick to castigate the EU-Turkey refugee deal for falling foul of the EU’s own legal standards and for being an anti-humanitarian solution. Daniel Thym presents a different perspective by highlighting the conceptual value of an agreement which can be compatible with European and international rules on safe third countries on the Ver...

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Call for Papers: Workshop für (Post-)Doktorand/innen

Im Vorfeld der Konferenz „The Judicial Deconstruction of Union Citizenship - The Limits of Free Movement & Solidarity in the EU“ am 28./29. April 2016 findet am 27. April 2016 ein Workshop für (Post-)Doktoranden und Doktorandinnen zu dem bewusst breit gestreckten Rahmenthema „Bürgerschaft, Mobilität, Migration“ statt. Dieser soll Einzelbeiträge zur Unionsbürgerschaft ebenso umfassen wie Fragen des klassischen Ausländer- und Asylrechts unter Einschluss aktueller Entwicklungen. Die Bewerbung für...

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Bundestagsanhörung zum Asylpaket II

Februar 2016

Nach vielen Wochen der politischen Diskussion stehen das Asylpaket II sowie das Gesetz zur erleichterten Ausweisung straffällige Ausländer kurz vor der Verabschiedung durch den Bundestag. Im Innenausschuss bezieht Daniel Thym als Sachverständiger eine Position mit einer schriftlichen Stellungnahme zum Asylpaket II sowie zum Gesetz zur erleichterten Ausweisung, zu deren Inhalt inzwischen auch ein Beitrag in der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht erschien. Die mündliche...

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Die deutsche Flüchtlingspolitik in der Zwickmühle

Januar 2016

Viel wird derzeit darüber gestritten, ob die deutsche Flüchtlingspolitik nationale Alleingänge wagen oder weiter auf eine europäische Lösung setzten soll. In der Printversion der Frankfurter Allgemeine Zeitung zeigt Daniel Thym, dass insoweit ein Dilemma besteht, weil ohne internationale Einbettung eine nachhaltige Migrationssteuerung kaum möglich ist. Es ist dies die Zwickmühle, in der sich die aktuelle Debatte befindet: Man kann die Zusammenarbeit nicht gleichzeitig aufkündigen...

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Rechtsfragen einer einseitigen Grenzschließung

Immer heftiger wird darüber diskutiert, ob Deutschland oder andere Staaten die Möglichkeit besitzen, Flüchtlinge notfalls auch an den Binnengrenzen zurückzuweisen. In Beiträgen für den Verfassungsblog (Deutsch) und den Blog des Odysseus-Netzwerks (Englisch) erörtert Daniel Thym, welche Vorgaben des EU-Recht hierfür enthält und ob diese eine Grenzschließung rechtfertigen könnten. Lesen Sie hierzu auch den Bericht „Operation Bugwelle“ im Heft 4/2015 von DER SPIEGEL.

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Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen

Die österreichische Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen wirft die Frage auf, ob eine solche Regelung mit dem Europa- und Völkerrecht übereinstimmt. In einem Beitrag für Legal Tribune Online zeigt Daniel Thym, welche rechtlichen Grenzen zu beachten sind und warum eine Umsetzung schwierig sein wird. Sehen Sie hierzu auch das Kurzinterview im ZIB-Magazin des österreichischen Rundfunks ORF1.

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