Special Issue: Searching for Solidarity

Dezember 2017

Für die Zukunft der europäischen Asyl-, Migrations- und Grenzschutzpolitik spielt das Solidaritätsprinzip eine Schlüsselrolle. Seine Bedeutung wird häufig betont und dennoch bleiben der Rechtscharakter, die Reichweite und mögliche Implikationen häufig im Unklaren. Als Gastherausgeber verantworteten Daniel Thym und Lilian Tsourdi das Sonderheft „Searching for Solidarity in the EU Asylum and Border Policies“, das im Heft 5/2017 des Maastricht Journal of European and Comparative Law...

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Rechtsfragen des Brexit

Januar 2018

Der Brexit ist nicht nur politisch umstritten und in seiner praktischen Ausgestaltung überaus kompliziert, sondern wirft auch verschiedene Rechtsfragen auf, die  zuletzt in einem Interview mit dem Tagesspiegel vom Januar 2018 thematisiert wurden.

Im Frühjahr 2017 ging es gegenüber Spiegel Online um die Beteiligung nationaler Parlamente am Austrittsvertrag und eine künftige Freihandelsvereinbarung sowie um einen möglichen „Exit“ vom Brexit durch eine Rücknahme der britischen...

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Questioning EU Citizenship

Dezember 2017 

Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Unionsbürgerschaft gehören zu den großen Streitthemen des EU-Rechts: sie sind politisch umstritten und der Gegenstand prominenter EuGH-Urteile sowie wissenschaftlicher Kontroversen. Ein Kollektiv an prominenten Autoren aus ganz Europa widmet sich dem Thema in einem aktuellen Sammelband, der bei Bloomsbury/Hart erschienen ist und der sich der Unionsbürgerschaft aus verschiedenen Perspektiven nähert. Es geht um eine kontextsensible Analyse...

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Fachkräftezuwanderung

Herbst 2017

Mit dem Rückgang der Asylzugangszahlen tritt ein Problem in den Vordergrund, dass die deutsche Gesellschaft und Politik noch länger beschäftigen wird: der Fachkräftemangel. In aktuellen Beiträgen befasst sich Daniel Thym mit Chancen und Illusionen einer gesetzlichen Neuregelung. In der Zeitschrift für Ausländerrecht und in einem Sammelband der Bertelsmann Stiftung geht es um die Rahmenbedingungen und Reformoptionen bei der gesetzlichen Steuerung der Fachkräftezuwanderung, die im...

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The Irony of Brexit for Immigration Control

Oktober 2017

Bei der Brexit-Diskussion geht es zumeist um die künftigen Handelsbeziehungen, die Rechte von Unionsbürgern sowie die sog. Abschlussrechnung. Hingegen spielt ein Thema nur eine Nebenrolle, obgleich dies im Zentrum der öffentlichen Diskussion vor dem Referendum stand: die Einwanderungspolitik. In einem Beitrag für den Verfassungsblog und EULawAnalysis zeigt Daniel Thym, dass der Brexit gerade hier die paradoxe Auswirkung haben könnte, dass die Migrationskontrolle erschwert wird...

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Migration und Menschenrechte auf der zentralen Mittelmeerroute

August 2017

Mit verschiedenen Maßnahmen versucht die Politik, auf die unbefriedigende Situation vor Libyen zu reagieren. In einem Beitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erläutert Daniel Thym, „Migrationssteuerung im Einklang mit den Menschenrechten“. Hintergrundinformationen finden sich im Einleitungskapitel zum Grenzschutz des Richtlinienkommentars sowie einem Beitrag zum „International Migration Management“. Aktuelle Stellungnahmen in einem Interview mit dem Bayrischen Rundfunk in...

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EuGH-Urteile zur Dublin III-Verordnung

Juli 2017

Die Flüchtlingskrise des Jahres 2015/16 ist bei den Gerichten angelangt. In mehreren Urteilen bestätigte der EuGH am 26. Juli 2017, dass die damalige deutsche Politik rechtmäßig war: Die Dublin III-Verordnung war in der Krise nicht außer Kraft gesetzt, aber Deutschland durfte einen Selbsteintritt erklären (C-490/16, C-646/16). Zugleich können Dublin-Überstellungen nicht auf unbestimmte Zeit vorgenommen werden, weil eine strenge Dreimonatsfrist gilt (C-670/16) und es deutet sich an,...

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MPF: Reform des Asylsystems

26. Juni 2017

Das Thema des nächsten Migrationspolitischen Forums am 26. Juni 2017 lautet "Reform des Asylsystems: europäische Debatte und innerstaatliche Optionen“. Experten aus Wissenschaft und Praxis werden über die anstehende Reform der Dublin-Verordnung und eine mögliche Erweiterung der Rechtsmittel im Asylrecht diskutieren. Wir würden uns freuen, Sie als aktive Zuhörer in Berlin-Mitte begrüßen zu dürfen!

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