Lauterkeitsrecht

Vorlesung Lauterkeitsrecht

Schwerpunktbereich Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht

Montag 17.00 - 18.30 h, C 230
Beginn: 8. April 2024

Die Wirtschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland wird im wesentlichen gekennzeichnet durch die Wettbewerbsordnung, verstanden als sich spontan und polyzentrisch koordinierende Ordnung des wirtschaftlichen Lebens. Weitergehend als durch das Grundgesetz wird die Wirtschaftsordnung durch Art. 119 Abs. 1 AEUV auf eine „offene Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb“ festgelegt. Damit der Wettbewerb seine Funktionen erfüllen kann, bedarf er des Schutzes. Ihn bezweckt das Wettbewerbsrecht im weiteren Sinne, bestehend aus dem Kartellrecht einerseits und dem Lauterkeitsrecht andererseits.

Geht es dem Kartellrecht um den Schutz des Wettbewerbs vor Selbstaufhebung durch die Wettbewerber, so steht im Lauterkeitsrecht der Schutz des Wettbewerbs vor Verfälschungen durch unlautere geschäftliche Handlungen im Vordergrund. Neben den Vorgaben des Europarechts, vordringlich der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken, werden der Umgang mit einer Generalklausel als methodischer Besonderheit des Lauterkeitsrechts sowie die verschiedenen Fallreihen besprochen. Wie effektiv der Wettbewerbsschutz ist, hängt weniger von den objektiven Verhaltensnormen als von deren Durchsetzung ab. Daher werden das Sanktionensystem sowie die jeweiligen verfahrensrechtlichen Besonderheiten der Durchsetzung gebührend berücksichtigt. Im einzelnen wird auf die verbraucher- bzw. mitbewerberschützenden Tatbestände sowie den Rechtsbruch eingegangen.

Arbeitsmaterialien

Sie werden im Verlauf der Veranstaltung einige Zeit vor der Behandlung der jeweiligen Themen Reader mit Arbeitspapieren ausgehändigt bekommen.  Es liegt in Ihrem eigenen Interesse, die Themen selbständig anhand der Literaturhinweise vorzubereiten, um einerseits sicherzustellen, dass in der Lehrveranstaltung der gesamte vorgesehene Themenbereich besprochen werden kann, und um andererseits ein für Sie vorteilhaftes Diskussionsklima zu schaffen.

Nachfolgend finden Sie die Reader und die ppt-Präsentationen.