Zurückweisungen an der deutschen Grenze: rechtlich und politisch
In der Migrationspolitik erscheint plötzlich möglich, was vor Kurzem noch undenkbar war: Asylbewerber an den deutschen Grenzen zurückzuweisen. Was verbirgt sich juristisch hinter der derzeit viel zitierten Notlage? Zerstört der „März-Plan“ den Schengen-Raum? Und sind nationale Maßnahmen überhaupt nachhaltig? Professor Thym präsentiert seine Antworten zu den politischen Konsequenzen in einem GASTBEITRAG FÜR DER SPIEGEL („Kann der »Merz-Plan« von Zurückweisungen an der Grenze funktionieren?“), ergänzt um eine juristische Analyse auf dem VERFASSUNGSBLOG („Zurückweisungen von Asylbewerbern aufgrund einer ‚Notlage‘“). Interviews zum Thema finden Sie bei DEUTSCHLANDFUNK KULTUR, FOCUS und in WELT TV; Expertenmeinungen unter anderem in Beiträgen von dpa, FAS, SZ, Tagesschau.de und Bild.